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Werden wir fremdbestimmt?

Die unter­des­sen mehr­jäh­ri­gen Dis­kus­sio­nen um die Zusam­men­ar­beit mit Europa bewegt Poli­ti­ker, Poli­ti­ke­rin­nen und viele Gemü­ter. Beson­ders das Rah­men­ab­kom­men gibt mit sei­nen umfang­rei­chen Impli­ka­tio­nen zu reden.

 

Über­se­hen wir Über­see?

Doch wäh­rend wir hier­zu­lande das Für und Wider abwä­gen, ent­ste­hen andern­orts schon ganz andere For­men der Auto­no­mie­be­schnei­dung. Über­se­hen wir nicht, wie sich in China ein uns gänz­lich frem­des Sys­tem eta­bliert. Anstatt dem Bür­ger die Sou­ve­rä­ni­tät zu las­sen, sel­ber zu ent­schei­den was er mora­lisch gut oder für die Sozi­al­ge­mein­schaft ver­werf­lich fin­det, wie zum Bei­spiel das recht­zei­tige Zah­len von Rech­nun­gen, das rich­tige Tren­nen beim Recy­cling oder den Kon­sum von Por­no­gra­phie, über­nimmt ein «Sozi­al­kre­dit­sys­tem» den Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­nern die Ent­schei­dung. Unzäh­lige Über­wa­chungs­ka­me­ras mit Gesichts­er­ken­nung regis­trie­ren schon heute «Rot­que­rer» am Zebra­strei­fen und wir­ken auf den per­sön­li­chen «Sozi­al­kre­dit». Ein ent­spre­chen­der «Kre­dit­sta­tus» beein­flusst dann per­sön­lich ob Flug­rei­sen oder Hochgeschwindigkeitszug-Tickets zu kau­fen mög­lich ist.

Vor­teil­haft lässt sich so len­ken, was bei uns nur durch Anreize oder Grenz­werte ange­strebt wer­den kann. Die­ses Sys­tem­ver­ständ­nis, wel­ches «von innen» die Leute sel­ber kon­trol­liert, könnte der Selbst­be­stim­mung mit­tel­fris­tig eine neue Gestalt geben und damit für die libe­ra­len Rechts­staa­ten des Wes­tens zu einer noch unge­ahn­ten Her­aus­for­de­rung wer­den.

Heim­li­che Ein­reise

Das Wis­sen, dass diese, unse­rem Frei­heits­ver­ständ­nis dia­me­tral ent­ge­gen­ge­setzte Bewe­gung weit weg von uns statt­fin­det, sollte unser Gemüt nicht beru­hi­gen. Beliebte chi­ne­si­sche Anwen­dun­gen fin­den pri­vat und insti­tu­tio­nell schnell Ein­zug in unser Leben. Sei es der Online­händ­ler «Ali­baba», die bei Teens beliebte Video App «Tic­toc» oder auch mög­li­che For­de­run­gen des chi­ne­si­schen Staa­tes, dass Markt­zu­gang nur noch bei ent­spre­chen­dem For­schungs­vo­lu­men, das in ihrem Reich getä­tigt wird, gewährt wird. Schon heute fun­giert China als Technologie- und Ideologie-Exporteur, gerade auch für Schwellen-und Dritt­welt­län­der. Dort wird sich als ers­tes zei­gen, ob sich das west­li­che Sys­tem noch behaup­ten kann.

Eine euro­pa­weite Vision

Wenn unser refor­ma­to­risch gepräg­tes Sys­tem der Rechen­schaft für alle, der kla­ren Gewal­ten­tei­lung und der Men­schen­würde wei­ter­hin Strahl­kraft haben will, brau­chen wir kom­pe­tente Fach­leute, Mul­ti­pli­ka­to­ren, zahl­rei­che Inter­es­sen­ver­tre­tun­gen und ein dich­tes Netz von Men­schen, die sich die­sen Wer­ten ver­pflich­ten, den sozia­len Frie­den för­dern und damit eine gemein­same euro­pa­weite Vision ent­wi­ckeln.

 

Daniel Zinss­tag, Unter­stamm­heim

EVP Bezirk Andel­fin­gen