Mobi­li­tät neu den­ken

Stel­len Sie sich vor, ein Ski­ge­biet führt ein neues Tarif­sys­tem ein: Wenn Sie ein Ski­fa­bri­kat aus der Schweiz benüt­zen, kön­nen Sie gra­tis fah­ren. Sie müs­sen nichts für die Benut­zung der Pis­ten und Ski­lifte bezah­len. Zu schön, um wahr zu sein? Nicht unbe­dingt, diese Situa­tion haben Sie heute auf den Schwei­zer Stras­sen, wenn Sie ein Elek­tro­fahr­zeug besit­zen.
Die Kos­ten unse­rer Mobi­li­tät müs­sen neu ver­teilt wer­den! Dafür spre­chen fol­gende Punkte: a) Die Ein­nah­men aus der Mine­ral­öl­steuer betrug 2009 5,2 Mil­li­ar­den Fr., im Jahr 2020 noch 4,2 Mil­li­ar­den und sie sind wei­ter abneh­mend. b) Elek­tro­fahr­zeuge tra­gen prak­tisch nichts zu den Unter­halts­kos­ten der Strasse bei. c) Betrach­tet man die Gesamt­kos­ten im Strassen- und öffent­li­chen Ver­kehr, wer­den je unge­fähr 8 Mil­li­ar­den durch die öffent­li­che Hand finan­ziert.
Grund­sätz­lich ist zu klä­ren, wie­viel die öffent­li­che Hand in Zukunft zu an die Kos­ten der Mobi­li­tät bei­trägt.
In die­sem Früh­jahr schickte der Bun­des­rat das « Bun­des­ge­setz über Pilot­pro­jekte zu Mobility-Pricing» in die Ver­nehm­las­sung. Bei der Ver­nehm­las­sung zum «Ent­wurf Kon­zept­be­richt Mobi­lity Pri­cing» im Jahr 2015sah man deut­lich, dass die Inter­pre­ta­tio­nen von «Mobi­lity Pri­cing» sehr stark aus­ein­an­der­ge­hen. Für die Einen geht es um nichts ande­res als die «Ver­trei­bung» des moto­ri­sier­ten Indi­vi­du­al­ver­kehrs aus den urba­nen Zen­tren, für die Ande­ren um ein neues Kon­zept der Infrastruktur-Finanzierung und für wie­derum Andere um ein umfas­sen­des Kapa­zi­täts­ma­nage­ment im Ver­kehr.
Das Kon­zept von Mobi­lity Pri­cing berück­sich­tigt in ers­ter Linie fol­gende Punkte: Kos­ten wer­den ana­log der Benüt­zung der Ver­kehrs­mit­tel berech­net. Mobile Per­so­nen sol­len die Infrastruktur- und Umwelt­kos­ten ihrer zurück­ge­leg­ten Wege mög­lichst voll­stän­dig selbst bezah­len, egal ob sie mit dem Auto, Zug oder Bus unter­wegs sind. Dies bie­tet einen Anreiz kos­ten­ef­fi­zi­ente Ver­kehrs­mit­tel zu benüt­zen, schränkt aber die freie Wahl des Ver­kehrs­mit­tels nicht ein. Wer­den die beste­hen­den Steu­ern und Abga­ben abge­löst, ent­ste­hen keine wei­te­ren Zusatz­kos­ten.
Die EVP befür­wor­tet die Prin­zi­pien der Kos­ten­wahr­heit und des Ver­ur­sa­cher­prin­zips. Grund­sätz­lich soll mehr bezah­len, wer mehr Res­sour­cen ver­braucht, mehr Platz bean­sprucht sowie hohe externe Kos­ten für die Gesell­schaft ver­ur­sacht. Mobility-Pricing würde erst­mals die Chance bie­ten, die exter­nen Kos­ten des Ver­kehrs zu inter­na­li­sie­ren. Wich­tig ist, dass der ÖV seine Qua­li­tät als umwelt­freund­li­cher Ser­vice Public behält. Er soll nicht auf Grund der Ein­füh­rung von Mobility-Pricing gesamt­haft ver­teu­ert wer­den.
Um lang­fris­tig ein Mobility-Pricing aus­zu­ar­bei­ten, wel­ches die­ser Vision näher­kommt, ist es zum jet­zi­gen Zeit­punkt uner­läss­lich, fun­dierte Erkennt­nisse durch Feld­ver­su­che zu gewin­nen.

Urs Mül­ler, EVP